Datenschutzerklärung

Es ist uns ein wichtiges Anliegen, personenbezogene Daten vertrauensvoll und sicher zu behandeln. Diese Policy soll größtmögliche Transparenz und Information über unsere Datenverarbeitungsvorgänge sowie die Rechte aller von dieser Verarbeitung betroffenen Personen gewährleisten.

§ 1 Information über die Erhebung personenbezogener Daten

(1) Im Folgenden informieren wir über die Erhebung personenbezogener Daten bei Nutzung unserer Website. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Nutzerverhalten.

(2) Verantwortlicher gem. Art. 4 Abs. 7 EU-Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) ist die CDU Deutschlands, Klingelhöferstraße 8, 10785 Berlin, kah(at)cdu.de, cdu.de/kontakt. Unseren Datenschutzbeauftragten erreichen Sie unter datenschutz(at)cdu.de oder unserer Postadresse mit dem Zusatz „der Datenschutzbeauftragte“.

(3) Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit uns per E-Mail oder über ein Kontaktformular auf cdu.de/kontakt werden die von Ihnen mitgeteilten Daten von uns auf Grundlage Ihrer Einwilligung gemäß Art 6 Abs. 1 lit. a DSGVO verarbeitet, um Ihre Fragen zu beantworten. Die in diesem Zusammenhang anfallenden Daten löschen wir, nachdem die Speicherung nicht mehr erforderlich ist, oder schränken die Verarbeitung ein, falls gesetzliche Aufbewahrungspflichten bestehen.

(4) Im Falle einer Kontaktaufnahme bezüglich unseres Shops (z.B. bzgl. Ihrer getätigten Bestellung) per E-Mail an shop(at)cdu.de oder über das Kontaktformular auf cdu.de/kontakt verarbeiten wir Ihre personenbezogenen Daten auf Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. b DS-GVO zur Erfüllung eines Vertrags oder im Rahmen einer Vertragsanbahnung.

(5) Weiterführende Informationen, insbesondere zu der Datenverarbeitung im Rahmen von Kontaktanfragen, finden Sie unter https://www.cdu.de/datenschutz.

(6) Falls wir für einzelne Funktionen unseres Angebots auf beauftragte Dienstleister zurückgreifen oder Ihre Daten für andere Zwecke nutzen möchten, werden wir Sie untenstehend im Detail über die jeweiligen Vorgänge informieren. Dabei nennen wir auch die festgelegten Kriterien der Speicherdauer.

(7) Teilweise bedienen wir uns zur Verarbeitung Ihrer Daten externer Dienstleister. Diese wurden von uns sorgfältig ausgewählt und beauftragt, sind an unsere Weisungen gebunden und werden regelmäßig kontrolliert.

§ 2 Ihre Rechte

(1) Sie haben gegenüber uns folgende Rechte hinsichtlich der Sie betreffenden personenbezogenen Daten:

Recht auf Auskunft,
Recht auf Berichtigung oder Löschung,
Recht auf Einschränkung der Verarbeitung,
Recht auf Datenübertragbarkeit.
Datenübertragbarkeit
Recht auf Widerspruch gegen die Verarbeitung,
Widerruf Ihrer gegebenen Einwilligung mit Wirkung für die Zukunft

(2) Sie haben zudem das Recht, sich bei einer Datenschutz-Aufsichtsbehörde über die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten durch uns zu beschweren. Hinweis zur Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde: Unbeschadet eines anderweitigen verwaltungsrechtlichen oder gerichtlichen Rechtsbehelfs steht einem Betroffenen das Recht auf Beschwerde bei einer Aufsichtsbehörde – insbesondere im Mitgliedstaat des Aufenthaltsortes des Nutzers, des Arbeitsplatzes des Nutzers oder des Orts des mutmaßlichen Verstoßes – zu, wenn der Nutzer der Ansicht ist, dass die Verarbeitung seiner personenbezogenen Daten durch uns gegen die DS-GVO verstößt. Eine Liste der Aufsichtsbehörden in Deutschland finden Sie hier: https://www.bfdi.bund.de/DE/Infothek/Anschriften_Links/anschriften_links-node.html

§ 3 Widerspruch oder Widerruf gegen die Verarbeitung Ihrer Daten

(1) Falls Sie eine Einwilligung zur Verarbeitung Ihrer Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit widerrufen. Ein solcher Widerruf beeinflusst die Zulässigkeit der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten, nachdem Sie ihn uns gegenüber ausgesprochen haben.

(2) Soweit wir die Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten auf die Interessenabwägung stützen, können Sie Widerspruch gegen die Verarbeitung einlegen. Dies ist der Fall, wenn die Verarbeitung insbesondere nicht zur Erfüllung eines Vertrags mit Ihnen erforderlich ist, was von uns jeweils bei der nachfolgenden Beschreibung der Funktionen dargestellt wird. Im Falle Ihres begründeten Widerspruchs prüfen wir die Sachlage und werden entweder die Datenverarbeitung einstellen bzw. anpassen oder Ihnen unsere zwingenden schutzwürdigen Gründe aufzeigen, aufgrund derer wir die Verarbeitung fortführen.

(3) Selbstverständlich können Sie der Verarbeitung Ihrer personenbezogenen Daten für Zwecke der Werbung und Datenanalyse jederzeit widersprechen. Über Ihren Widerspruch können Sie uns unter folgenden Kontaktdaten informieren: CDU Deutschlands, Klingelhöferstraße 8, 10785 Berlin, widerruf(at)cdu.de.

§ 4 Hinweise zum internationalen Datentransfer

(1) Datenverarbeitung in Drittländern: Sofern wir Daten in einem Drittland (d.h., außerhalb der Europäischen Union (EU), des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR)) verarbeiten oder die Verarbeitung im Rahmen der Inanspruchnahme von Diensten Dritter oder der Offenlegung bzw. Übermittlung von Daten an andere Personen, Stellen oder Unternehmen stattfindet, erfolgt dies nur im Einklang mit den gesetzlichen Vorgaben.

(2) Vorbehaltlich ausdrücklicher Einwilligung oder vertraglich oder gesetzlich erforderlicher Übermittlung (Art. 49 DSGVO) verarbeiten wir die Daten nur in Drittländern mit einem anerkannten Datenschutzniveau (Art. 45 DSGVO), beim Vorliegen und Einhaltung vertraglichen Verpflichtung durch sogenannte Standarddatenschutzklauseln der EU-Kommission (Art. 46 DSGVO) oder beim Vorliegen von Zertifizierungen oder verbindlicher internen Datenschutzvorschriften (Art. 44 bis 49 DSGVO.

(3) Datentransfer in die USA: Im Rahmen des sogenannten „Data Privacy Framework” (DPF) hat die EU-Kommission das Datenschutzniveau ebenfalls für bestimmte Unternehmen aus den USA im Rahmen des Angemessenheitsbeschlusses vom 10.07.2023 als sicher anerkannt. Die Liste der zertifizierten Unternehmen als auch weitere Informationen zu dem DPF können Sie der Webseite des Handelsministeriums der USA unter https://www.dataprivacyframework.gov/ entnehmen. Wir informieren Sie im Rahmen der Datenschutzhinweise und der von uns konkret eingesetzten Dienste, wer durch das Data Privacy Framework zertifiziert ist.

§ 5 Erhebung personenbezogener Daten bei Besuch unserer Website

(1) Bei der bloß informatorischen Nutzung der Website, also wenn Sie sich nicht registrieren oder uns anderweitig Informationen übermitteln, erheben wir nur die personenbezogenen Daten, die Ihr Browser an unseren Server übermittelt. Um einen zusätzlichen Schutz Ihrer Daten zu gewährleisten, nutzen wir eine SSL-Verschlüsselung auf unserer Website. Hierdurch werden alle Daten, die Sie über unsere Website übertragen, verschlüsselt und somit vor unbefugtem Zugriff geschützt. Wenn Sie unsere Website betrachten möchten, erheben wir die folgenden Daten, die für uns technisch erforderlich sind, um Ihnen unsere Website anzuzeigen und die Stabilität und Sicherheit zu gewährleisten (Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. f DS-GVO):

Anonymisierte IP-Adresse
Datum und Uhrzeit der Anfrage
Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)
Inhalt der Anforderung (konkrete Seite)
Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode
jeweils übertragene Datenmenge
Website, von der die Anforderung kommt
Browser
Betriebssystem und dessen Oberfläche
Sprache und Version der Browsersoftware.

(2) Diese Daten werden in einer Protokolldatei beim Server unserer Providers Union-Betriebs-GmbH, Egermannstraße 2, 53359 Rheinbach, gespeichert. Um die datenschutzkonforme Verarbeitung zu gewährleisten, haben wir einen Vertrag über Auftragsverarbeitung mit unserem Hoster geschlossen. An dieser Verarbeitung haben wir ein berechtigtes Interesse. Rechtsgrundlage ist (Art 6 Abs. 1 lit f) DSGVO).

(3) Die vorübergehende Speicherung der IP-Adresse des Nutzers durch unser System ist notwendig, um eine Auslieferung der Webseite an den Rechner des Nutzers zu ermöglichen. Hierfür muss die IP-Adresse des Nutzers zwangsläufig für die Dauer der Sitzung gespeichert bleiben. Die Speicherung der oben genannten Daten in den Log-Files erfolgt, um die Funktionsfähigkeit unserer Webseite sicherzustellen. Zudem dienen uns die Daten zur Optimierung der Webseite und zur Gewährleistung der Sicherheit unseres informationstechnischen Systems (z. B. Angriffserkennung). Eine Auswertung der Daten zu Marketingzwecken findet in diesem Zusammenhang nicht statt.

(4) Die oben genannten Daten werden gelöscht, sobald sie für die Erreichung des Zweckes ihrer Erhebung nicht mehr erforderlich sind. Im Falle der Erfassung der Daten zur Bereitstellung der Webseite ist dies der Fall, wenn die jeweilige Sitzung beendet ist. Im Falle der Speicherung der Daten in Log-Files ist dies nach spätestens 14 Tagen der Fall. Eine darüberhinausgehende Speicherung ist möglich. In diesem Fall wird die IP-Adresse des Nutzers von uns gelöscht oder verfremdet, sodass eine Zuordnung des aufrufenden Clients nicht mehr möglich ist und die enthaltenen Daten keinen Personenbezug mehr aufweisen.

§ 6 Cookies

(1) Bei der Nutzung unserer Website werden Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrer Festplatte dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet gespeichert werden und durch welche der Stelle, die das Cookie setzt (in diesem Fall also uns), bestimmte Informationen zufließen. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen. Sie dienen dazu, das Internetangebot insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver zu machen. Keine dieser Cookies beinhalten personenbezogene Daten, welche z.B. das Zurückverfolgen auf den tatsächlichen Nutzer oder der tatsächlichen Nutzerin ermöglichen.

(2) Diese Website nutzt Cookies in folgendem Umfang: Transiente Cookies (temporärer Einsatz), persistente Cookies (zeitlich beschränkter Einsatz), Third-Party Cookies (von Drittanbietern).

(3) Transiente Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen. Dadurch kann Ihr Rechner wiedererkannt werden, wenn Sie auf unsere Website zurückkehren. Die Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie sich ausloggen oder den Browser schließen.

(4) Persistente Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann. Sie können die Cookies in den Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers jederzeit löschen.

(5) Welche Cookies, ihre Speicherdauer sowie deren Zweck entnehmen Sie bitte der nachfolgenden Tabelle.

Cookie-Bezeichnung	Erläuterung	Speicherdauer
session	Verweis auf internen Referenzdatensatz zur Speicherung des aktuellen Shopzustands (Zeichenkette ohne benutzerbezogene Information)	Sitzungsende
cookie-preference	Speicherung der getroffenen Bestätigung des Cookie-Banners	31 Kalendertage
timezone	Speicherung der für den Benutzer identifizierten Zeitzone	31 Kalendertage

(6) Cookies, die zur Durchführung des elektronischen Kommunikationsvorgangs (notwendige Cookies) oder zur Bereitstellung bestimmter, von Ihnen erwünschter Funktionen (funktionale Cookies) oder zur Optimierung der Webseite erforderlich sind, werden auf der Grundlage von Art. 6 Abs. 1 lit. f) DS-GVO gespeichert, sofern keine andere Rechtsgrundlage angegeben wird. Der Webseitenbetreiber hat ein berechtigtes Interesse an der Speicherung von Cookies zur technisch fehlerfreien und optimierten Bereitstellung seiner Dienste.

(7) Die Nutzung von Cookies können Sie in den Einstellungen des jeweiligen Browsers einschränken. Sie können Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen konfigurieren und z. B. die Annahme von Third-Party-Cookies oder allen Cookies ablehnen. Wir weisen Sie darauf hin, dass Sie eventuell nicht alle Funktionen dieser Website nutzen können. Sie können Ihren Browser so einstellen, dass Sie über das Setzen von Cookies informiert werden und Cookies nur im Einzelfall erlauben, die Annahme von Cookies für bestimmte Fälle oder generell ausschließen sowie das automatische Löschen der Cookies beim Schließen des Browsers aktivieren. Die Cookie-Einstellungen können unter den folgenden Links für die jeweiligen Browser verwaltet werden:

· Google Chrome: https://support.google.com/chrome/answer/95647?hl=de&hlrm=en

· Mozilla Firefox: https://support.mozilla.org/de/kb/cookies-erlauben-und-ablehnen

· Internet Explorer: http://windows.microsoft.com/de-DE/windows-vista/Block-or-allow-cookies

· Microsoft Edge: https://support.microsoft.com/de-de/topic/cookies-in-microsoft-edge-anzeigen-a7d95376-f2cd-8e4a-25dc-1de753474879

· Safari: https://support.apple.com/de-de/guide/safari/sfri11471/mac

· Opera: https://help.opera.com/en/latest/

(8) Die meisten Browser bieten zudem eine sog. „Do-Not-Track-Funktion“ an, mit der Sie angeben können, dass Sie nicht von Webseiten „verfolgt“ werden möchten. Wenn diese Funktion aktiviert ist, teilt der jeweilige Browser Werbenetzwerken, Webseiten und Anwendungen mit, dass Sie nicht zwecks verhaltensbasierter Werbung und Ähnlichem verfolgt werden möchten. Informationen und Anleitungen, wie Sie diese Funktion bearbeiten können, erhalten Sie je nach Anbieter Ihres Browsers, unter den nachfolgenden Links:

· Google Chrome: https://support.google.com/chrome/answer/2790761?co=GENIE.Platform%3DDesktop&hl=de

· Mozilla Firefox: https://www.mozilla.org/de/firefox/dnt/

· Internet Explorer: https://support.microsoft.com/de-de/help/17288/windows-internet-explorer-11-use-do-not-track

· Safari: https://support.apple.com/de-de/guide/safari/sfri11471/mac

· Opera: https://help.opera.com/de/latest/

(9) Zusätzlich können Sie standardmäßig das Laden sog. Scripts verhindern. NoScript erlaubt das Ausführen von JavaScripts, Java und anderen Plug-ins nur bei vertrauenswürdigen Domains Ihrer Wahl. Informationen und Anleitungen, wie Sie diese Funktion bearbeiten können, erhalten Sie über den Anbieter Ihres Browsers (z. B. für Mozilla Firefox unter: https://addons.mozilla.org/de/firefox/addon/noscript/).

§ 7 Newsletter

(1) Mit Ihrer Einwilligung können Sie unseren Newsletter abonnieren, mit dem wir Sie über die aktuelle politische Lage informieren. Der konkrete Newsletter ist in der entsprechenden Einwilligungserklärung benannt.

(2) Für die Anmeldung zu unserem Newsletter verwenden wir das sog. Double-opt-in-Verfahren. Das heißt, dass wir Ihnen nach Ihrer Anmeldung eine E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse senden, in welcher wir Sie um Bestätigung bitten, dass Sie den Versand des Newsletters wünschen. Wenn Sie Ihre Anmeldung nicht innerhalb von 72 Stunden bestätigen, werden Ihre Informationen gesperrt und werden regelmäßig gelöscht. Darüber hinaus speichern wir jeweils Ihre eingesetzten IP-Adressen und Zeitpunkte der Anmeldung und Bestätigung. Zweck des Verfahrens ist, Ihre Anmeldung nachweisen und ggf. einen möglichen Missbrauch Ihrer persönlichen Daten aufklären zu können. Die Datenverarbeitung im Zusammenhang mit der Übersendung der Bestätigungs-E-Mail für Ihre Anmeldung und die damit verbundene Datenprotokollierung erfolgt gemäß Art. 6 Abs. 1 lit. f DS-GVO. aufgrund unseres berechtigten Interesses an dem Nachweis Ihrer ordnungsgemäßen Anmeldung.

(3) Für den Versand des Newsletters setzen wir Dienstleister ein, denen wir die benannten Daten übermitteln und mit denen Auftragsverarbeitungsverträge geschlossen wurden.

(4) Pflichtangabe für die Übersendung des Newsletters ist allein Ihre E-Mail-Adresse. Die Angabe weiterer, gesondert markierter Daten ist freiwillig und wird verwendet, um Sie persönlich ansprechen zu können. Nach Ihrer Bestätigung speichern wir Ihre E-Mail-Adresse zum Zweck der Zusendung des Newsletters. Rechtsgrundlage ist Art. 6 Abs. 1 S. 1 lit. a DS-GVO.

(5) Ihre Einwilligung in die Übersendung des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen und den Newsletter abbestellen. Den Widerruf können Sie durch Klick auf den in jeder Newsletter-E-Mail bereitgestellten Link, per E-Mail an widerruf(at)cdu.de oder durch eine Nachricht an die im Impressum angegebenen Kontaktdaten erklären.

(6) Wir weisen Sie darauf hin, dass wir bei Versand des Newsletters Ihr Nutzerverhalten auswerten. Für diese Auswertung beinhalten die versendeten E-Mails sogenannte Web-Beacons bzw. Tracking-Pixel, die Ein-Pixel-Bilddateien darstellen, die auf unserer Website gespeichert sind. Für die Auswertungen verknüpfen wir die in § 5 genannten Daten und die Web-Beacons mit Ihrer E-Mail-Adresse und einer individuellen ID. Die Daten werden ausschließlich pseudonymisiert erhoben, die IDs werden also nicht mit Ihren weiteren persönlichen Daten verknüpft, eine direkte Personenbeziehbarkeit wird ausgeschlossen.

§ 8 Verlinkungen

Unsere Website enthält Links zu anderen Webseiten/Apps. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass deren Betreiber die Datenschutzbestimmungen einhalten.

§ 9 Bestellungen im Online-Shop

(1) Der Online-Shop wird von der CDU Deutschlands, nachfolgend CDU genannt, betrieben. Der Kaufvertrag kommt zustande mit: PORTICA GmbH Marketing Support, vertreten durch den Geschäftsführer Tobias te Neues Von-Galen-Str. 35, 47906 Kempen Amtsgericht Krefeld, HRB 8978, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer DE 119 99 73 36.

(2) Wenn Sie das Bestellformular ausfüllen, werden Ihre Daten an die PORTICA GmbH übermittelt und dort gespeichert. Es werden keine Daten an die CDU übermittelt oder von der CDU gespeichert.

(3) PORTICA GmbH verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die bei PORTICA GmbH einkaufen und die persönlichen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie z.B. die Datenschutzgrundverordnung (DS-GVO).

(4) Wenn Sie Online-Shop etwas bestellen möchten, haben Sie die Wahl, ob Sie Ihre für die Bestellung notwendigen Daten nur einmalig für diese Bestellung angeben (Gastbestellung) oder ob Sie ein Kundenkonto anlegen möchten, bei dem Ihre Daten für spätere weitere Einkäufe gespeichert werden. Wenn Sie kein Kundenkonto anlegen, speichert PORTICA Ihre Daten zu dem Zweck der Vertragserfüllung und löscht diese, sobald sie zur Speicherung nicht mehr rechtlich verpflichtet sind. Für die Abwicklung der Verträge notwendige Pflichtangaben sind gesondert markiert, weitere Angaben sind freiwillig. Die Speicherung erfolgt gem. Art. 6 Abs. 1 b) DS-GVO. PORTICA ist aufgrund handels- und steuerrechtlicher Vorgaben verpflichtet, Ihre Adress-, Zahlungs- und Bestelldaten für die Dauer von zehn Jahren zu speichern. Allerdings nehmen wir nach zwei Jahren eine Einschränkung der Verarbeitung vor, d. h. Ihre Daten werden nur zur Einhaltung der gesetzlichen Verpflichtungen eingesetzt.

(5) Bei Anlegung eines Accounts unter „Mein Konto“ werden die von Ihnen dort angegeben Daten widerruflich gespeichert. Auch bei Registrierung eines Kundenkontos erhalten Sie von PORTICA keine Werbe-E-Mails oder Post. Jedoch informieren wir Sie möglicherweise über technische Betreffs.

(6) PORTICA GmbH wird die Daten ausschließlich dazu verwenden, um den mit Ihnen abgeschlossenen Vertrag erfüllen zu können. Eine weitere Verwendung der erhobenen Daten, zum Beispiel zu Werbezwecken, erfolgt nicht ohne Ihre Einwilligung. Diese Einwilligung kann jederzeit durch einfache Mitteilung an die PORTICA GmbH widerrufen werden.

(7) PORTICA übermittelt personenbezogene Daten an Dritte nur dann, wenn dies im Rahmen der Vertragsabwicklung notwendig ist, etwa an die mit der Lieferung der Ware betrauten Unternehmen oder das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte Kreditinstitut. Eine weitergehende Übermittlung der Daten erfolgt nicht bzw. nur dann, wenn Sie der Übermittlung ausdrücklich zugestimmt haben. Grundlage für die Datenverarbeitung ist Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO, der die Verarbeitung von Daten zur Erfüllung eines Vertrags oder vorvertraglicher Maßnahmen gestattet.

(8) Bei der Übermittlung personenbezogener Daten setzt PORTICA GmbH Verschlüsselungstechnologie für höchste Vertraulichkeit ein. Die Server setzen verschiedene Sicherheitsmechanismen und Berechtigungsverfahren ein, um den unbefugten Zugriff zu erschweren. Verschlüsselungsverfahren: Eingesetztes Verschlüsselungsprotokoll SSL 3.0, Schlüsselaustausch RSA 2048 Bit, Verschlüsselung der Nutzdaten: AES-256256 Bit.

(10)Mit Ihrer Bestellung stimmen Sie der vorstehend beschriebenen Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der PORTICA GmbH ausdrücklich zu.

(11)Der Online-Shop verwendet Cookies. Falls Sie generell keine Cookies annehmen wollen/können, richten Sie Ihre Bestellung bitte an folgende Adresse: PORTICA GmbH, Marketing Support CDU-Shop, Von-Galen-Str. 35, 47906 Kempen, E-Mail: cdu-shop@portica.de

§ 10 Urheberrecht

(1) Text, Bilder, Grafiken, Sound, Animationen und Videos sowie deren Anordnung auf den Internetseiten der CDU Deutschlands unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze. Die Nutzung ist grundsätzlich nur für den privaten persönlichen Gebrauch gestattet. Jede darüberhinausgehende Nutzung ist nicht gestattet, sofern nichts anderes ausdrücklich bestimmt ist. Wir weisen darauf hin, dass auf den Webseiten/Apps enthaltene Werke teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen. Durch die CDU Deutschlands kann in der Regel keine Lizenz zur Nutzung erteilt werden.

(2) Die CDU Deutschlands, das Logo der CDU Deutschlands, CDUplus und der Domain-Name genießen namensrechtlichen Schutz.

(3) Wer das Urheber-, Marken- oder Namensrecht verletzt, muss mit der Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen durch den Rechteinhaber, bei Verletzungen des Urheber- und Markenrechts auch mit Strafverfolgung rechnen.

§ 11 Verantwortung / Haftung

(1) Die CDU Deutschlands stellt alle Informationen und Bestandteile der Webseiten/App nach bestem Wissen und Gewissen zusammen. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen kann nicht übernommen werden. Ebenso wenig haftet die CDU Deutschlands für etwaige Schäden, die beim Abrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren verursacht werden. Die CDU Deutschlands kann keine Gewähr für die Verfügbarkeit der Webseiten/Apps/App sowie der auf ihren bereitgestellten Funktionen (wie etwa dem Kommunikationssystem) oder Bestandteilen davon übernehmen.

(2) Soweit ein wegen unzutreffender Beiträge geltend gemachter Schaden nicht bereits nach anderen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen von der Haftung ausgeschlossen ist, wird er der Höhe nach durch den Schaden begrenzt.

§ 12 Geltung der Datenschutzbestimmungen

Die Datenschutzbestimmungen sind als Teil des Internetangebotes der CDU Deutschlands zu betrachten. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Für die Nutzung von CDU.de gilt deutsches Recht.

Die CDU Deutschlands ist dazu berechtigt, diese Datenschutzbestimmungen jederzeit ganz oder teilweise zu ändern.

§ 13 Abrufbarkeit der Datenschutzbestimmungen

Sie können diese Datenschutzbestimmungen von jeder Seite der Webseiten/App unter dem Link "Datenschutz" abrufen und ausdrucken.

Stand der Datenschutzbestimmungen: Februar 2024

Ihre Fragen und Anregungen zum Thema Datenschutz sind uns sehr willkommen und wichtig. Sie können uns unter folgender Adresse erreichen: datenschutz(at)cdu.de.