AGB

(Die nachstehenden AGB enthalten zugleich Informationen zu Ihren Rechten nach den Vorschriften über Verträge im Fernabsatz und im elektronischen Geschäftsverkehr.)

1. Geltungsbereich

1. Diese AGB gelten für alle Lieferungen und sonstige Leistungen durch PORTICA GmbH Marketing Support, nachfolgend PORTICA GmbH genannt, an ihre Kunden, im Rahmen des CDU-Shops, unabhängig davon, ob es sich um Verbraucher (wenn Ihre Bestellung überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann) handelt.

2. Für Warenbestellungen gelten ausschließlich die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sie erhalten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen im Rahmen jeder Bestellung über das Internet per E-Mail mit der Bestätigung des Zugangs Ihrer Bestellung zugesandt; Sie können sich diesen Text aber auch auf Ihren Computer herunterladen.

2. Vertragspartner

Der Kaufvertrag kommt zustande mit: PORTICA GmbH Marketing Support, vertreten durch den Geschäftsführer Tobias te Neues, Von-Galen-Str. 35, 47906 Kempen Amtsgericht Krefeld, HRB 8978, Umsatzsteuer-Identifikationsnummer DE 119 99 73 36.

Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen Mo-Do: 8:15-17:00 und Fr: 8:15-16:00 unter der Telefonnummer 02152 915 272, per Fax 02152 915 25 272 sowie per E-Mail unter cdu-shop@portica.de

3. Angebot und Vertragsabschluss, Selbstbelieferungsvorbehalt

1. Darstellung der Waren im Web-Shop

Die Darstellung der Waren im Web-Shop und im CDU-Werbemittelkatalog dient ausschließlich der Information und stellt noch kein rechtlich bindendes Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags dar. Durch die Darstellung einer Ware wird dem Kunden lediglich die Möglichkeit gegeben, ein eigenes verbindliches Angebot zum Kauf dieser Ware abzugeben. Die Angaben zu Waren, Preisen, Verfügbarkeit, Lieferzeiten und Versandkosten können im Einzelfall geändert oder berichtigt werden. Maßgeblich sind die Angaben, die dem Kunden während des konkreten Bestellvorgangs auf der Bestellseite angezeigt werden. Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags erst dann ab, wenn er den vollständigen Bestellvorgang abgeschlossen und am Ende auf die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ klickt.

2. Ablauf einer Online-Bestellung

Eine Bestellung im Web-Shop erfolgt in den nachfolgend beschriebenen Schritten. Der Kunde muss den vollständigen Bestellvorgang durchführen und die Bestellung am Ende ausdrücklich durch einen Klick auf die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ absenden. Das bloße Aufrufen einer Produktseite, das Auswählen einer Ware, das Ablegen einer Ware im Warenkorb oder das Öffnen der Kassenseite stellt noch keine verbindliche Bestellung und noch keinen Vertragsschluss dar.

a) Waren auswählen und in den Warenkorb legen

Der Kunde wählt zunächst die gewünschte Ware aus. Durch einen Klick auf die Schaltfläche „In den Warenkorb“ legt der Kunde die Ware in den virtuellen Warenkorb.

Das Ablegen einer Ware im Warenkorb stellt noch keine Bestellung und noch keinen Vertragsschluss dar. Bis zum Absenden der Bestellung kann der Kunde den Inhalt des Warenkorbs jederzeit überprüfen und ändern. Der Kunde kann insbesondere

- die Anzahl der ausgewählten Waren ändern,

- einzelne Waren aus dem Warenkorb entfernen,

- weitere Waren hinzufügen,

- die angezeigten Preise prüfen und

- den voraussichtlichen Gesamtbetrag einschließlich der angezeigten Versandkosten kontrollieren.

Der Inhalt des Warenkorbs kann eingesehen werden, indem der Kunde auf das Warenkorbsymbol oder auf „Zur Kasse“ klickt.

b) Zum Bestellvorgang wechseln

Wenn der Kunde die im Warenkorb befindlichen Waren bestellen möchte, klickt er auf die Schaltfläche „Zur Kasse.

Durch diesen Klick wird der eigentliche Bestellvorgang geöffnet. Auch zu diesem Zeitpunkt ist noch kein Kaufvertrag zustande gekommen. Der Kunde kann den Bestellvorgang jederzeit abbrechen, indem er die Seite verlässt oder zu einem vorherigen Bestellschritt zurückkehrt.

c) Rechnungs- und Lieferanschrift angeben und Bestellart auswählen

Im weiteren Bestellvorgang gibt der Kunde die für die Durchführung der Bestellung erforderlichen Daten ein. Dazu gehören insbesondere

- Vor- und Nachname beziehungsweise die Bezeichnung des Unternehmens,

- Rechnungsanschrift,

- Lieferanschrift, soweit diese von der Rechnungsanschrift abweicht,

- E-Mail-Adresse sowie

- gegebenenfalls weitere erforderliche Kontaktdaten.

Der Kunde ist verpflichtet, alle Angaben vollständig und richtig einzutragen. Vor dem Absenden der Bestellung muss er insbesondere prüfen, ob sein Name, seine Anschrift und seine E-Mail-Adresse richtig geschrieben sind. Fehlerhafte oder unvollständige Angaben

können dazu führen, dass die Bestellung nicht ordnungsgemäß bearbeitet oder zugestellt werden kann.

Vor der Eingabe der Rechnungs- und Lieferanschrift muss der Kunde die Datenschutzerklärung zur Kenntnis nehmen und ihr zustimmen, soweit dies im Bestellvorgang vorgesehen ist.

Die Anlage eines Kundenkontos ist für eine Bestellung nicht erforderlich. Der Kunde kann wählen, ob er seine Daten nur einmalig als Gast eingibt oder ein Kundenkonto anlegt, in dem die Daten für spätere Bestellungen gespeichert werden können.

Eine Bestellung kann nur an eine Lieferadresse innerhalb Deutschlands erfolgen. Lieferadressen außerhalb Deutschlands können nicht ausgewählt oder angegeben werden.

d) Zahlungsart und gegebenenfalls Lieferzeitpunkt auswählen

Nach Eingabe der erforderlichen Daten klickt der Kunde auf „Weiter“.

Anschließend wählt der Kunde aus den im Web-Shop angebotenen Möglichkeiten die gewünschte Zahlungsart aus. Welche Zahlungsarten im Einzelfall zur Verfügung stehen, wird im Bestellvorgang angezeigt.

Soweit der Web-Shop eine Auswahl des Lieferzeitpunkts ermöglicht, kann der Kunde den gewünschten Lieferzeitpunkt aus den angebotenen Möglichkeiten auswählen. Wird keine Auswahlmöglichkeit angezeigt, erfolgt die Lieferung nach den in den AGB und im Web-Shop angegebenen Lieferbedingungen.

Vor dem Wechsel zum nächsten Schritt sollte der Kunde prüfen, ob die ausgewählte Zahlungsart und der gegebenenfalls ausgewählte Lieferzeitpunkt seinen Wünschen entsprechen.

e) Bestelldaten auf der Kontrollseite prüfen und berichtigen

Bevor der Kunde die Bestellung verbindlich absendet, wird ihm auf einer Kontroll- oder Übersichtsseite eine Zusammenfassung seiner geplanten Bestellung angezeigt.

Diese Zusammenfassung enthält insbesondere:

- die ausgewählten Waren,

- die jeweilige Menge,

- die Einzelpreise,

- den Gesamtpreis,

- die anfallenden Versandkosten,

- den zu zahlenden Gesamtbetrag,

- die Rechnungsanschrift,

- die Lieferanschrift,

- die ausgewählte Zahlungsart sowie

- den gegebenenfalls ausgewählten Lieferzeitpunkt.

Der Kunde muss die Angaben sorgfältig prüfen. Insbesondere muss er kontrollieren, ob die gewünschte Ware, die Anzahl, der Gesamtbetrag sowie die Rechnungs- und Lieferanschrift richtig sind.

Bis zum Absenden der Bestellung kann der Kunde Eingabefehler berichtigen. Dazu klickt er auf „Lieferadresse ändern“, „Rechnungsadresse ändern“ oder korrigiert die im Warenkorb befindlichen Produkte durch Änderung der Anzahl oder Löschen aus dem Warenkorb in den dafür vorgesehenen Schaltflächen. Nach Abänderung der fehlerhaften Angaben kann er anschließend zur Kontrollseite zurückkehren.

Der Kunde sollte die Bestellung erst absenden, wenn sämtliche Angaben vollständig und richtig sind. Nach dem Absenden können Änderungen möglicherweise nicht mehr berücksichtigt werden.

f) AGB und gegebenenfalls weitere Informationen bestätigen

Vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung muss der Kunde bestätigen, dass er die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen hat und akzeptiert.

Darüber hinaus muss er bestätigen, dass er über das Widerrufsrecht informiert wurde.

Hierzu setzt der Kunde die Kreuze in den jeweils dafür vorgesehenen Ankreuzfeldern. Die Ankreuzfelder müssen aktiv angeklickt werden. Ohne diese Bestätigung kann die Bestellung nicht abgesendet werden, sofern das Shopsystem die Bestellung technisch von dieser Bestätigung abhängig macht. Mit dem Setzen des Häkchens bestätigt der Kunde, dass er die AGB zur Kenntnis genommen hat und mit ihrer Geltung für die Bestellung einverstanden ist. Die AGB können über den im Bestellvorgang bereitgestellten Link aufgerufen und gelesen werden.

Auch die Informationen zum Widerrufsrecht können über den im Bestellvorgang bereitgestellten Link aufgerufen und gelesen werden.

Im Bestellvorgang ist zudem eine weitere Pflichtbestätigungen vorgesehen und zwar die Bestätigung der Kenntnisnahme der Datenschutzerklärung. Dieser muss der Kunde auch mittels Bestätigungen vor dem Absenden der Bestellung abgeben.

g) Bestellung verbindlich absenden

Nachdem der Kunde alle Bestelldaten geprüft, erforderliche Änderungen vorgenommen und die erforderlichen Bestätigungen abgegeben hat, sendet er die Bestellung durch einen Klick auf die Schaltfläche „Zahlungspflichtig bestellen“ verbindlich ab. Der Kunde muss den Button nur anklicken, wenn er die angezeigten Waren tatsächlich bestellen möchte und bereit ist, den dafür angezeigten Gesamtbetrag zu zahlen.

Mit dem Klick auf „Zahlungspflichtig bestellen“ gibt der Kunde ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrags über die im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Der Kunde ist an dieses Angebot gebunden, soweit nicht gesetzliche Rechte, insbesondere ein bestehendes Widerrufsrecht, entgegenstehen.

Das bloße Öffnen einer Produktseite, das Auswählen einer Ware, das Ablegen einer Ware im Warenkorb, das Öffnen der Kassenseite oder das Anklicken von „Weiter“ stellt dagegen noch keine verbindliche Bestellung und noch keinen Vertragsschluss dar.

Nach dem Absenden der Bestellung wird dem Kunden, sofern die technischen Voraussetzungen vorliegen, auf der Website angezeigt, dass die Bestellung eingegangen ist. Zusätzlich erhält der Kunde eine elektronische Bestätigung an die von ihm angegebene E-Mail-Adresse.

Weitere Informationen zum Bestellvorgang sind auf der Hilfeseite des CDU-Shops abrufbar: https://www.shop.cdu.de/Hilfe/

h) Eingangsbestätigung und Zustandekommen des Vertrags

Nach dem Eingang der Bestellung erhält der Kunde eine automatische Eingangsbestätigung per E-Mail. Diese E-Mail enthält insbesondere die Bestelldaten, die bestellten Waren und Mengen, die Preise, den Gesamtbetrag, die Rechnungs- und Lieferanschrift sowie diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen, soweit dies technisch vorgesehen ist.

Die automatische Eingangsbestätigung bestätigt lediglich, dass die Bestellung technisch beim Web-Shop eingegangen ist. Sie bestätigt nicht, dass die Bestellung angenommen wurde. Sie stellt daher noch keine Annahmeerklärung und noch keine Rechnung dar, sofern sie nicht ausdrücklich als Annahmeerklärung bezeichnet ist.

Der Kaufvertrag kommt erst zustande, wenn PORTICA GmbH das Angebot des Kunden annimmt. Die Annahme erfolgt durch eine ausdrückliche Annahmeerklärung per E-Mail. Als ausdrückliche Annahmeerklärung gilt insbesondere die Übersendung einer E-Mail, mit der dem Kunden eine Rechnung und eine Versandbestätigung übermittelt werden.

Die Übersendung einer Rechnung und einer Versandbestätigung bedeutet, dass PORTICA GmbH die Bestellung annimmt und den Vertrag ausführen möchte. Eine bloße automatische Eingangsbestätigung, eine Mitteilung über den Eingang der Bestellung oder eine Mitteilung über die vorläufige Prüfung der Bestellung stellt dagegen noch keine Annahme dar.

Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt, dass die bestellte Ware verfügbar ist. Sollte die bestellte Ware nicht verfügbar sein oder sollte PORTICA GmbH das Angebot des Kunden aus einem anderen Grund nicht annehmen können, wird der Kunde hierüber informiert. In diesem Fall kommt kein Kaufvertrag über die nicht angenommene Bestellung zustande. Bereits erhaltene Zahlungen werden unverzüglich erstattet.

Die Erklärung der Annahme durch PORTICA GmbH gegenüber dem Kunden ist im Sinne des § 151 Satz 1 BGB nicht erforderlich, sofern die Annahme nach den vorstehenden Regelungen durch die Übersendung der Rechnung und Versandbestätigung erfolgt. Der Kunde verzichtet insoweit auf den Zugang einer gesonderten Annahmeerklärung.

Wird die Bestellung angenommen, wird die Ware nach Maßgabe der in den AGB und im Web-Shop angegebenen Lieferbedingungen an die vom Kunden angegebene Lieferadresse innerhalb Deutschlands ausgeliefert.

3. Bei Bestellungen außerhalb des Internets erfolgt der Vertragsschluss wie folgt: Indem der Kunde eine Bestellung durch Übersendung eines ordnungsgemäß ausgefüllten Bestellscheinformulars an PORTICA GmbH in Textform aufgibt, gibt er ein Angebot i.S.v. § 145 BGB ab. Der Vertrag mit PORTICA GmbH kommt zustande, wenn PORTICA GmbH das Angebot

des Kunden annimmt. Die Annahme erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit der bestellten Ware oder Leistung. Die Erklärung der Annahme durch PORTICA GmbH gegenüber dem Kunden ist nicht erforderlich; der Kunde verzichtet insoweit auf diese i.S.v. § 151 S. 1 BGB. Sollte ein Artikel nicht lieferbar sein, verpflichten wir uns, Sie unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren und etwa erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zu erstatten. Es gibt keine Mindestbestellmenge. Es können nur ganze Verkaufseinheiten (VKE) (z.B. 5, 10, 25, 50, 100) bestellt werden.

4. Ihre Bestellungen werden bei uns nach Vertragsschluss gespeichert. Die Speicherung erfolgt gem. Art. 6 Abs. 1 b) DS-GVO. PORTICA ist aufgrund handels- und steuerrechtlicher Vorgaben verpflichtet, Ihre Adress-, Zahlungs- und Bestelldaten für die Dauer von zehn Jahren zu speichern. Allerdings nehmen wir nach zwei Jahren eine Einschränkung der Verarbeitung vor, d.h. Ihre Daten werden nur zur Einhaltung der gesetzlichen Verpflichtungen eingesetzt. Sollten Sie Ihre Unterlagen zu Ihren Bestellungen verlieren, wenden Sie sich bitte per E-Mail/Fax/Telefon an uns.

Wir senden Ihnen eine Kopie der Daten Ihrer Bestellung gerne zu.

5. Haben wir ein kongruentes Deckungsgeschäft abgeschlossen und werden wir von unseren Lieferanten mit der von Ihnen bestellten Ware nicht beliefert, steht uns ein Rücktrittsrecht gegenüber unseren Kunden zu (Selbstbelieferungsvorbehalt). In solchen Fällen benachrichtigen wir Sie unverzüglich von der Nichtverfügbarkeit der Ware und erstatten Ihnen unverzüglich etwaige bereits erbrachte Gegenleistungen. Ein Rücktrittsrecht besteht jedoch nicht, wenn wir die Nichtbelieferung zu vertreten haben.

Vorstehendes gilt entsprechend bei nicht richtiger oder nicht rechtzeitiger Belieferung durch unsere Lieferanten.

4. Widerrufsrecht/ Ausschluss des Widerrufsrechts

Widerrufsrecht für Verbraucher:
Verbrauchern steht ein gesetzliches Widerrufsrecht zu. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns PORTICA GMBH, CDU-SHOP, VON-GALEN-STR. 35, 47906 KEMPEN, TELEFON: 02152/915272 FAX: 02152/91525272, E-MAIL: CDU-SHOP@PORTICA.DE mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Alternativ können Sie den Widerruf über den Widerrufsbutton mit der Aufschrift „Vertrag widerrufen“ geltend machen. Diesen finden Sie in Footer. (https://www.shop.cdu.de/Vertrag-widerrufen/) Um Ihr Widerrufsrecht über den Widerrufsbutton auszuüben, klicken Sie auf diesen. Dadurch werden Sie auf eine Website geleitet, in der Sie Ihren Vor- und Nachnamen, Ihre E-Mail-Adresse sowie die Bestellnummer bzw. Vertragsnummer angeben müssen. Den Widerruf können Sie absenden, indem Sie auf den Button „Widerruf bestätigen“ klicken. Anschließend erhalten Sie eine automatisierte E-Mail, aus der Sie Datum und Uhrzeit Ihres Widerrufs entnehmen können.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs

Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns PORTICA GMBH, CDU-SHOP, VON-GALEN-STR. 35, 47906 KEMPEN zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.
Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Ausschluss des Widerrufsrechts

Das Widerrufsrecht besteht, soweit die Parteien nichts anderes vereinbart haben, nicht bei folgenden Verträgen:

1. Verträge zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher (wenn Ihre Bestellung überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann) maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers (wenn Ihre Bestellung überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann) zugeschnitten sind,
2. Verträge zur Lieferung von Waren, die schnell verderben können oder deren Verfallsdatum schnell überschritten würde,
3. Verträge zur Lieferung versiegelter Waren, die aus Gründen des Gesundheitsschutzes oder der Hygiene nicht zur Rückgabe geeignet sind, wenn ihre Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
4. Verträge zur Lieferung von Ton- oder Videoaufnahmen oder Computersoftware in einer versiegelten Packung, wenn die Versiegelung nach der Lieferung entfernt wurde,
5. Verträge zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften oder Illustrierten mit Ausnahme von Abonnement-Verträgen.

5. Preise und Versandkosten

1. Alle auf den Produktseiten genannten Preise enthalten die jeweils geltende gesetzliche Umsatzsteuer und sonstige Preisbestandteile, jedoch zuzüglich etwaiger Gebühren und anderer öffentlichen Abgaben.

2. Lieferungen erfolgen grundsätzlich auf Kosten des Kunden. Für jede Bestellung wird eine Versandkostenpauschale erhoben, es sei denn die Bestellung besteht ausschließlich aus Artikeln, die als versandkostenfrei ausgewiesen sind. Die Versandkostenpauschale beträgt für den Versand innerhalb Deutschlands 7,50€ (inkl. gesetzlicher Umsatzsteuer). Die Versandkostenpauschale wird Ihnen im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite deutlich angezeigt.

3. Die Kosten für Eil- und Kurierzustellungen werden dem Kunden gesondert in Rechnung gestellt.

4. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.

6. Lieferung

1. Die Lieferung erfolgt ausschließlich innerhalb Deutschlands. Die Versandart wird von uns bzw. dem von uns beauftragten Unternehmen ausgewählt. Bestellungen mit einer Lieferadresse außerhalb Deutschlands werden nicht angenommen.

2. Es gibt keine Mindestbestellmenge. Es können nur ganze Verkaufseinheiten (VKE) (z.B. 5, 10, 25, 50, 100) bestellt werden. Von unseren Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet.

3. Bei Lieferverzögerungen werden wir Sie umgehend informieren. Es steht Ihnen in einem solchen Fall frei, auf das bestellte Produkt zu warten oder Ihre Bestellung zu stornieren. Bei einer Stornierung werden ggf. bereits erbrachte Gegenleistungen unverzüglich erstattet.

4. Sofern Sie kein Verbraucher (wenn Ihre Bestellung überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann) sind, ist Leistungsort unser Auslieferungslager und die Ware wird auf Ihre Gefahr versandt.

5. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung 3 Tage nach Bestelleingang an die vom Kunden angegebene Lieferadresse. Die Frist für die Lieferung beginnt am nächsten Werktag nach Bestelleingang. Alle Risiken und Gefahren der Versendung gehen auf den Kunden über, sobald die Ware von PORTICA abgesendet wird oder an den beauftragten Logistikpartner übergeben wird; dies gilt nicht, wenn der Kunde Verbraucher (wenn Ihre Bestellung überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann) ist.

6. Eilzustellungen für Bestellungen an Werktagen bis 12.00 Uhr sind unter Zahlung von Expresskosten per Expressversand bis zum nächsten Werktag möglich.

7. Zahlungsmodalitäten

1. Die Broschüren- und Leporellopreise (sofern es sich um politische Information handelt) sowie gewisse Lebensmittel wie Gummibärchen enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe des ermäßigten Satzes, alle übrigen Produkte enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer in Höhe des vollen Satzes. Der Kunde kann zwischen verschiedenen Zahlungsarten wählen. Die Zahlungsarten stehen dem Kunden im Warenkorb im dritten Schritt des Checkouts zur Auswahl. Die Zahlungsmöglichkeiten sind im CDU Onlineshop unter "Service" und dort dem Unterpunkt "Zahlung + Lieferung" beschrieben. Der Verkaufspreis und anfallende Transportkosten werden zu dem in der Rechnung ausgewiesenen Termin fällig. Dies ist in der Regel 20 Tage nach Liefer- bzw. Rechnungsdatum. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug, so ist PORTICA GmbH berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % Punkten über dem von der Europäischen Zentralbank bekannt gegebenen Basiszinssatz p.a. für den Rechnungsbetrag zu fordern zzgl. ggf. anfallender Mahngebühren. Die Verzugszinsen werden taggenau erhoben. Falls PORTICA GmbH ein höherer Verzugsschaden nachweisbar entstanden ist, ist PORTICA GmbH berechtigt, diesen geltend zu machen.

2. Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder schriftlich durch uns anerkannt wurden.

3. Bei Rechnungserteilung verpflichtet sich der Kunde, spätestens innerhalb des in der Rechnung ausgewiesenen Termins den Kaufpreis zu zahlen. Nach Ablauf dieser Frist kommt der Kunde in Zahlungsverzug.

8. Eigentumsvorbehalt

1. PORTICA GmbH behält sich bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises das Eigentum an der Ware vor.

2. Sie sind verpflichtet, die Ware während des Bestehens des Eigentumsvorbehalts pfleglich zu behandeln. Sofern Wartungs- und Inspektionsarbeiten erforderlich sind, haben Sie diese auf eigene Kosten regelmäßig durchzuführen.

3. Sie haben PORTICA GmbH unverzüglich in Textform zu unterrichten von allen Zugriffen Dritter auf die Ware, insbesondere von Zwangsvollstreckungsmaßnahmen, sowie von etwaigen Beschädigungen oder der Vernichtung der Ware. Einen Besitzwechsel der Ware sowie den eigenen Anschriftenwechsel haben Sie PORTICA GmbH unverzüglich anzuzeigen.

4. Sie haben PORTICA GmbH alle Schäden und Kosten zu ersetzen, die durch einen Verstoß gegen diese Verpflichtungen und durch erforderliche Interventionsmaßnahmen gegen Zugriffe Dritter auf die Ware entstehen.

5. Sie sind nicht berechtigt, die Vorbehaltsware weiter zu veräußern und/oder zu verarbeiten.

6. Veräußern Sie die Ware dennoch, treten Sie PORTICA GmbH bereits jetzt alle Forderungen in Höhe des Rechnungsbetrages ab, die Ihnen durch die Weiterveräußerung gegen einen Dritten erwachsen. PORTICA GmbH nimmt die Abtretung an.

7. Erfolgt durch Sie eine Verarbeitung der Ware, so erwirbt PORTICA GmbH an den neuen Sachen das Miteigentum im Verhältnis zum Wert der gelieferten Ware. Dasselbe gilt, wenn Sie die Ware mit anderen, nicht im Eigentum von PORTICA GmbH stehenden Gegenständen verarbeiten oder vermischen.

8. Bei vertragswidrigem Verhalten des Kunden, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist PORTICA GmbH berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen. Daneben ist PORTICA GmbH berechtigt, bei Verletzung einer Pflicht nach Ziffer 8.2 oder 8.3 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen vom Vertrag zurückzutreten und die Ware herauszuverlangen, wenn PORTICA GmbH ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zumutbar ist.

9. Gewährleistung

1. Für alle Waren, die im Shop angeboten werden, bestehen gesetzliche Gewährleistungsrechte gem. den Bestimmungen des Kaufrechts.

2. Sollten die von uns gelieferten Waren mangelhaft sein, werden wir in angemessener Zeit nach Ihrer Wahl entweder für Ersatzlieferung oder Beseitigung der Mängel sorgen. Die Kosten der Nacherfüllung tragen wir. Ist die von Ihnen gewünschte Art der Nacherfüllung nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich, beschränkt sich Ihr Anspruch auf die andere Art der Nacherfüllung. Gelingt uns die Nacherfüllung endgültig (nach mindestens zwei Versuchen) nicht, so haben Sie nach Ihrer Wahl das Recht auf Rückgängigmachung des Kaufes oder auf Herabsetzung des Kaufpreises. Schadensersatzansprüche richten sich nach Ziffer 10.

3. Die Verjährungsfrist für gesetzliche Mängelansprüche für Verbraucher (wenn Ihre Bestellung überwiegend weder Ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann) beträgt 2 Jahre und beginnt mit dem Datum der Ablieferung d.h. Empfangnahme der Sache durch den Käufer. Im Übrigen beträgt die Frist 12 Monate, es sei denn, wir haben einen Mangel arglistig verschwiegen. In diesem Fall gilt die gesetzliche Verjährungsfrist.

4. Von diesen Vorschriften bleibt Ihr Widerrufsrecht nach Ziffer 4 dieser allgemeinen Geschäftsbedingungen unberührt.

10. Haftung

1. Wir leisten Schadensersatz und Ersatz vergeblicher Aufwendungen, gleich aus welchem Rechtsgrund (z.B. Pflichtverletzung oder unerlaubte Handlung), nur im nachfolgend beschriebenen Umfang.

2. Bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit haften wir in voller Höhe.

3. In anderen Fällen haften wir nur bei fahrlässiger Verletzung einer vertragswesentlichen Pflicht (Kardinalpflicht, z.B. der Lieferpflicht, der Lieferzeit), und zwar auf Ersatz des typischen und vorhersehbaren Schadens.

4. Die gesetzliche Haftung bei Verletzung des Lebens oder der Gesundheit, bei Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.

5. Die CDU haftet nur für eigene Inhalte auf der Website des CDU-Shops.

6. Obwohl die CDU die Inhalte der Website mit größter Sorgfalt erstellt, wird keine Haftung für Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen übernommen.

7. Im Falle einer unbeabsichtigten Copyrightverletzung werden die entsprechenden Daten unverzüglich nach Benachrichtigung von der Website entfernt.

8. Soweit die CDU mit Links den Zugang zu anderen Websites ermöglicht, ist die CDU für die dort enthaltenen fremden Inhalte nicht verantwortlich und überprüft die entsprechenden Websites nicht. Die CDU macht sich die fremden Inhalte nicht zu eigen. Die CDU hat keinerlei Einfluss auf die Gestaltung und die Inhalte der gelinkten Seiten und distanziert sich ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten Seiten auf der Website.

11. Datenschutz

PORTICA GmbH verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die bei PORTICA GmbH einkaufen und die persönlichen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und Informations- und Kommunikationsdienstegesetz (IuKDG). Die vom Kunden erhaltenen Daten werden gespeichert. Der Kunde kann jedoch jederzeit seine Daten löschen lassen; dies teilt der Kunde bitte schriftlich der Kundenbetreuung mit.

PORTICA GmbH wird die Daten ausschließlich dazu verwenden, um den mit dem Kunden abgeschlossenen Vertrag erfüllen zu können.

Eine weitere Verwendung der erhobenen Daten, z.B zu Werbezwecken, erfolgt nicht ohne Einwilligung des Bestellers. PORTICA GmbH oder die CDU-Bundesgeschäftsstelle können Adressdaten (auch E-Mail Adressen) nutzen, um diese Einwilligung einzuholen. Diese Einwilligung kann jederzeit durch einfache Mitteilung an die PORTICA GmbH oder die die CDU Bundesgeschäftsstelle widerrufen werden. Bei der Übermittlung personenbezogener Informationen / Daten setzt PORTICA GmbH Verschlüsselungstechnologie für höchste Vertraulichkeit ein. Die Server setzen verschiedene Sicherheitsmechanismen und Berechtigungsverfahren ein, um den unbefugten Zugriff zu erschweren.

Der Kunde stimmt der vorstehend beschriebenen Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu.

12. Streitbeilegung

1. Zu einer Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet.

2. Zu einer Teilnahme an einem solchen Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht bereit.

3. Mögliche Meinungsverschiedenheiten aus einem Vertrag mit unseren Kunden wollen wir nach Möglichkeit einvernehmlich beilegen und bitten Sie daher, sich direkt mit uns in Verbindung zu setzen.

13. Sonstiges

1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

2. Soweit Sie Kaufmann (Kaufleute sind Einzelpersonen, die ein Handelsgewerbe in kaufmännischer Weise im Sinne des Handelsgesetzbuches (vergl. § 1 Abs. 2 HGB) ausüben, wie Handelsgesellschaften (OHG, KG, Aktiengesellschaft, GmbH und e.G.) sowie die übrigen eingetragenen Kaufleute gemäß §§ 2, 3 Abs. 2, 5 HGB mit den Bezeichnungen (eingetragener Kaufmann – e.Kfm. – und eingetragene Kauffrau – e.Kfr. - )), juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind oder Ihren Wohnsitz im Ausland haben, ist Gerichtsstand Krefeld.

3. Verantwortlich für den Inhalt des WebShops ist die CDU Deutschlands.

Klingelhöferstr. 8 10785 Berlin Kontakt: cdu.de/kontakt Tel. 030 / 22070-0.

4. Unser Shop https://www.shop.cdu.de trägt das Gütesiegel EHI Geprüfter Online-Shop. Um dieses Siegel zu erhalten, werden wir regelmäßig von der EHI Retail Institute GmbH auf die Einhaltung der Kriterien des EHI-Verhaltenskodex überprüft. Sie können den Verhaltenskodex unter diesem Link einsehen: https://ehi-siegel.de/pruefkriterien/

Weitere Infos und Hinweise

Versandkosten: https://www.shop.cdu.de/Versandkosten/

Zahlung und Lieferung: https://www.shop.cdu.de/Zahlung-und-Lieferung/

Datenschutz: https://www.shop.cdu.de/Datenschutz/

Entsorgung:

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