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Datenschutz

Datenschutz

Datenschutzbestimmungen für die Webseiten und Apps der CDU Deutschlands

§ 1 Information über die Erhebung personenbezogener Daten und Anbieterkennzeichnung

(1) Im Folgenden informieren wir über die Erhebung personenbezogener Daten bei Nutzung unserer Webseiten oder unserer Apps. Personenbezogene Daten sind alle Daten, die auf Sie persönlich beziehbar sind, also z. B. Name, Adresse, E-Mail-Adressen, Nutzerverhalten.

(2) Diensteanbieter gem. § 13 Telemediengesetz (TMG) und verantwortliche Stelle gem. § 3 Abs. 7 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) ist die CDU Deutschlands, vgl. dazu unser Impressum.

§ 2 Rechte auf Auskunft und Widerruf

(1) Sie haben das Recht, von uns jederzeit Auskunft zu verlangen über die zu Ihnen bei uns gespeicherten Daten, sowie zu deren Herkunft, Empfängern oder Kategorien von Empfängern, an die diese Daten weitergegeben werden und den Zweck der Speicherung.

(2) Wenn Sie eine Einwilligung zur Nutzung von Daten erteilt haben, können Sie diese jederzeit widerrufen.

(3) Alle Informationswünsche, Auskunftsanfragen oder Widersprüche zur Datenverarbeitung richten Sie bitte per E-Mail an datenschutz@cdu.de oder an die unter § 1 Abs. 2 genannte Adresse.

§ 3 Datensicherheit

Wir unterhalten aktuelle technische Maßnahmen zur Gewährleistung der Datensicherheit, insbesondere zum Schutz Ihrer personenbezogenen Daten vor Gefahren bei Datenübertragungen sowie vor Kenntniserlangung durch Dritte. Diese werden dem aktuellen Stand der Technik entsprechend jeweils angepasst.

§ 4 Erhebung personenbezogener Daten bei informatorischer Nutzung

(1) Bei der bloß informatorischen Nutzung der Webseiten/Apps, also wenn Sie sich nicht zur Nutzung der Webseiten/Apps anmelden, registrieren oder uns sonst Informationen übermitteln, erheben wir keine personenbezogenen Daten, mit Ausnahme der Daten, die Ihr Browser übermittelt, um Ihnen den Besuch der Webseiten/Apps zu ermöglichen. Diese werden in einer Protokolldatei beim Server unseres Providers Union-Betriebs-GmbH gespeichert.

Jeder Datensatz besteht aus:

anonymisierte IP-Adresse
Datum und Uhrzeit der Anfrage
Zeitzonendifferenz zur Greenwich Mean Time (GMT)
Inhalt der Anforderung (konkrete Seite)
Zugriffsstatus/HTTP-Statuscode
jeweils übertragene Datenmenge
Webseiten/App, von der die Anforderung kommt
Browser
Betriebssystem und dessen Oberfläche
Sprache und Version der Browsersoftware.
(2) Weiterhin werden bei Nutzung der Webseiten Cookies auf Ihrem Rechner gespeichert. Bei Cookies handelt es sich um kleine Textdateien, die auf Ihrer Festplatte dem von Ihnen verwendeten Browser zugeordnet gespeichert werden und durch welche der Stelle, die den Cookie setzt (in diesem Fall also uns), bestimmte Informationen zufließen. Cookies können keine Programme ausführen oder Viren auf Ihren Computer übertragen. Sie dienen dazu, das Internetangebot insgesamt nutzerfreundlicher und effektiver zu machen.

Wir setzen Cookies dazu ein, um Sie für Folgebesuche identifizieren zu können, falls Sie über einen Account bei uns verfügen. Andernfalls müssten Sie sich für jeden Besuch erneut einloggen.

Diese Webseiten/Apps nutzen Cookies in folgendem Umfang:

Transiente Cookies (temporärer Einsatz)
Persistente Cookies (zeitlich beschränkter Einsatz)
Third-Party Cookies (von Drittanbietern)
b) Transiente Cookies werden automatisiert gelöscht, wenn Sie den Browser schließen. Dazu zählen insbesondere die Session-Cookies, die wir zum Beispiel bei der Nutzung des Warenkorbes im Online-Shop verwenden. Diese speichern eine sogenannte Session-ID, mit welcher sich verschiedene Anfragen Ihres Browsers der gemeinsamen Sitzung zuordnen lassen. Dadurch kann Ihr Rechner wiedererkannt werden, wenn Sie auf die Webseiten/App zurückkehren. Die Session-Cookies werden gelöscht, wenn Sie sich ausloggen oder Sie den Browser schließen.

c) Persistente Cookies werden automatisiert nach einer vorgegebenen Dauer gelöscht, die sich je nach Cookie unterscheiden kann. Sie können die Cookies in den Sicherheitseinstellungen Ihres Browsers jederzeit löschen.

d) Sie können Ihre Browser-Einstellung entsprechend Ihren Wünschen konfigurieren und z. B. die Annahme von Third-Party-Cookies oder allen Cookies ablehnen. Wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie dann eventuell nicht alle Funktionen dieser Webseiten/Apps nutzen können.

e) Die genutzten Flash-Cookies werden nicht durch Ihren Browser erfasst, sondern durch Ihr Flash-Plug-in. Diese speichern die notwendigen Daten unabhängig von Ihrem verwendetem Browser und haben kein automatisches Ablaufdatum. Wenn Sie keine Verarbeitung der Flash-Cookies wünschen, müssen Sie ein entsprechendes Add-On installieren, z. B. „Better Privacy“ für Mozilla Firefox (https://addons.mozilla.org/de/firefox/addon/betterprivacy/) oder Adobe-Flash-Killer-Cookie für Google Chrome.

(3) Diese gespeicherten Informationen werden getrennt von eventuell weiter bei uns angegeben Daten gespeichert. Insbesondere werden die Daten der Cookies nicht mit Ihren weiteren Daten verknüpft.

§ 5 Verwendung unserer mobilen App „CDU“ und der Kampagnen App

(1) Wir stellen Ihnen neben unserem Online-Angebot eine mobile App  sowie eine Kampagnen App zur Verfügung, die Sie auf Ihr mobiles Endgerät herunterladen können. Dabei stehen Ihnen ebenfalls die hier beschriebenen Rechte zu. Über die in § 4 dieser Datenschutzerklärung genannten Daten hinaus werden weitere personenbezogene Daten verarbeitet, über die wir Sie im Folgenden informieren.

(2) Beim Herunterladen der Apps werden die dafür notwendigen Informationen an den jeweiligen App Store (Google/Apple)  übertragen, also insbesondere Nutzername, E-Mail-Adresse und Kundennummer Ihres Accounts, Zeitpunkt des Downloads, Zahlungsinformationen und die individuelle Gerätekennziffer. Auf diese Datenerhebung haben wir jedoch keinen Einfluss und sind nicht dafür verantwortlich. Wir verarbeiten diese bereitgestellten Daten, soweit dies für das Herunterladen der Apps auf Ihr Smartphone notwendig ist. Sie werden darüber hinaus nicht weiter gespeichert.

(3) Bei der Nutzung der Apps erheben wir zur Ermöglichung der Funktionen der Apps die folgenden weiteren personenbezogenen Daten:

Ihre Gerätekennzeichnung,
eindeutige Nummer des Endgerätes (IMEI = International Mobile Equipment Identity),
E-Mail-Adresse, sofern Sie sich für CDUplus oder die Kampagne connect17 registriert haben.
Bei der Nutzung verwenden wir statt Cookies eine in ihrer Funktion vergleichbare Technik.

§ 6 Nutzung von Funktionen unserer Webseiten/App „CDU“ und Kampagnen App

(1) Neben der rein informatorischen Nutzung unserer Webseiten/Apps bieten wir verschiedene Leistungen an, die Sie bei Interesse nutzen können. Dazu müssen Sie in der Regel weitere persönliche Daten angeben, die wir zur Erbringung der jeweiligen Leistung nutzen. Wenn zusätzliche freiwillige Angaben möglich sind, sind diese entsprechend gekennzeichnet.

(2) Zu Beginn der App-Nutzung bitten wir Sie in einem Pop-Up um die Erlaubnis zur Nutzung Ihrer Fotos, Kamera, Kalender, Adressbuch und Standortdaten. Wenn Sie dies ablehnen, nutzen wir diese Daten nicht. Eventuell können Sie in diesem Fall nicht alle Funktionen unserer Apps nutzen. Sie können die Erlaubnis später in den Einstellungen der Apps oder des Betriebssystems unter Einstellungen erteilen oder widerrufen.

(3) Wenn Sie den Zugriff auf diese Daten gestatten, wird die App nur dann auf diese Daten zugreifen und sie auf unseren Server übertragen, soweit dies für die Erbringung der Funktionalität notwendig ist. Diese Daten werden von uns vertraulich behandelt und gelöscht, wenn Sie die Rechte zur Nutzung widerrufen oder diese zur Erbringungen der Leistungen nicht mehr erforderlich sind und keine rechtlichen Aufbewahrungspflichten bestehen.

(4) Mit Ihrer Erlaubnis wird die App mithilfe der Ortungsdienste Informationen aus den Mobilfunknetzen, WLAN-Netzen und dem GPS-Netz sowie von Bluetooth verwenden, um Ihren ungefähren Standort zu bestimmen. Wenn die App zum ersten Mal versucht, auf Ihren Standort zuzugreifen (auch im Hintergrund), bittet sie um Ihre Erlaubnis dafür. Die App bittet auch um Erlaubnis, auf Ihren Standort zugreifen zu dürfen, wenn die App nicht verwendet wird. Durch das Aktivieren von Ortungsdiensten für Ihre Geräte stimmen Sie der Übertragung, Erfassung, Pflege, Verarbeitung und Verwendung Ihrer Standortdaten und entsprechender Suchanfragen durch die CDU Deutschlands zu. Dies soll der Bereitstellung und Verbesserung ortsabhängiger Dienste dienen. Sie können über die Standortdaten nicht als Person identifiziert werden. Wir erstellen darüber hinaus auch keine Profile mit Standort- und/oder Bewegungsdaten. Zur Nutzung der Standortdienste müssen diese in Ihrem mobilen Betriebssystem aktiviert sein. Sobald diese aktiviert sind und die App zum ersten Mal gestartet wird, wird der Zugriff auf die Standortinformationen abgefragt. Die Bestätigung führt dazu, dass der App der Zugriff auf Ihre Standortinformationen gestattet ist. Sie können den Zugriff der jeweiligen App auf Ihren Standort jederzeit in den entsprechenden Einstellungen Ihres mobilen Endgeräts deaktivieren.

(5) Wir verwenden innerhalb dieser Apps unterschiedliche Methoden zur Geräteidentifikation und zur Ausspielung von nutzerspezifischen Informationen. Die Geräteidentifikation erfolgt durch kleine Daten oder ähnliche Datenstrukturen, die auf Ihrem mobilem Gerät gespeichert bzw. diesem zugeordnet sind, und die Ihr mobiles Gerät eindeutig identifizieren. Wir tun dies insbesondere, um kostenlose Dienste/Abos (soweit angeboten) Geräten zuordnen zu können, "Push-Mitteilungen" im Rahmen der Funktionen der Apps anzubieten, und zur gezielten Einladung zu Veranstaltungen. Durch Nutzung dieser IDs ist für uns kein Rückschluss auf Ihre Person möglich. Die IDs werden auf Ihrem Gerät unter Einhaltung der Richtlinien und Vorgaben der Betriebssystemanbieter erstellt.

(6) Die Apps nutzt den Push-Service der Betriebssystemhersteller. Beim Push-Service erhalten Sie – Ihre Einwilligung vorausgesetzt - Kurzmitteilungen, die auf Ihrem Display angezeigt werden und mit denen Sie aktiv über Neuigkeiten informiert werden. Im Fall der Nutzung der Push-Services wird ein Device-Token von Apple oder eine Registration-ID von Google zugeteilt. Zweck deren Verwendung durch uns ist allein die Erbringung der Push-Services. Es handelt sich hierbei nur um verschlüsselte, anonymisierte Geräte-IDs. Ein Rückschluss auf den einzelnen Nutzer ist für die CDU Deutschlands ausgeschlossen. Sie können während der Installation der App entscheiden, ob Sie diese Funktionalität nutzen wollen. Für eine spätere Abmeldung der Push-Nachrichten können Sie die Abmeldemöglichkeit in der App nutzen. Diese finden Sie unter Einstellungen.

(7) Bei Ihrer Kontaktaufnahme mit der CDU Deutschlands per E-Mail oder über das Kontaktformular wird Ihre E-Mail-Adresse und, falls Sie dies angeben, Ihr Name und Ihre Telefonnummer von uns gespeichert, um Ihre Fragen zu beantworten. Hierbei handelt es sich um besondere Arten personenbezogener Daten (§ 3 Abs. 9 BDSG, z. B. politische Meinungen), die für die Zwecke der Arbeit der Partei erheben, speichern oder nutzen. Mit Ihrem Einverständnis können die Daten auch von den Gliederungen, Vereinigungen und Sonderorganisationen der CDU für die Übersendung von Einladungen und Informationsmaterial genutzt werden. Dieses Einverständnis kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.

§ 7 Kampagnen-Homepage bzw. Kampagnen-App


(1) Bei den Kampagnen-Homepage bzw. -App connect17 (im Folgenden Kampagne genannt) müssen Sie sich zunächst registrieren. Folgende personenbezogenen Daten erheben und verarbeiten wir beim Registrierungsprozess:

Pflichtfelder

Nachname
Vorname
Anrede
Funktion
E-Mail
Postleitzahl
Passwort
Kampagnenauswahl
Freiwillige Angaben

Pseudonym
Straße, Hausnummer
PLZ, Ort
Facebook Nutzeraccount
Twitter Nutzeraccount

(2) Wir verwenden für die Registrierung das sog. Double-opt-in-Verfahren, d. h. Ihre E-Mail-Registrierung ist erst abgeschlossen, wenn Sie zuvor Ihre Anmeldung über eine Ihnen zu diesem Zweck zugesandte Bestätigungs-E-Mail durch Klick auf den darin enthaltenem Link bestätigt haben. Falls Ihre diesbezügliche Bestätigung nicht zeitnah erfolgt, wird Ihre Anmeldung automatisch aus unserer Datenbank gelöscht.

(3) Mit der Registrierung sind Sie mit der Erhebung, Speicherung und Nutzung der vorstehenden personenbezogenen Daten sowie der besonderen Daten (§ 3 Abs. 9 BDSG z. B. politische Meinungen) zum  Zweck der Arbeit der Partei einverstanden. Ihre Daten können von der CDU Deutschlands, den Gliederungen und Sonderorganisationen der CDU, Ihrem jeweiligen Kandidaten für Europa-, Bundestags-, Landtags- und Kommunalwahlen oder sonstige Wahlen z. B. Landrat, Bürgermeister zum Beispiel für die Übersendung von Einladungen, Newslettern und Informationsmaterial - auch per E-Mail - genutzt werden.

(4) Dieses Einverständnis kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.

(5) Um die Funktionalitäten der Kampagne zu nutzen, müssen Sie im Zuge der Registrierung eine Kampagnenauswahl (z. B. konkrete Landtagswahl, konkrete Bundestagswahl) treffen. Sie werden dann nach Ihrem Bundesland und Ihrem Wahlkreis gefragt.

(6) In Ihrem Profil können Sie Ihre persönlichen Angaben prüfen und ändern. Weiterhin können Sie ein Profilbild hinzufügen. Mit dem Hochladen eines Profilbildes räumen Sie der CDU Deutschlands, ihren Gliederungen sowie Vereinigungen und Sonderorganisationen für Zwecke der politischen Werbung und politischen Berichterstattung unentgeltlich das Recht ein, das oben dargestellte Bild beliebig oft sowie zeitlich und räumlich unbeschränkt in unveränderter oder bearbeiteter Form für alle bekannten und unbekannten Medien (u. a. auch im Internet und Social Media) zu nutzen. Die Einwilligung umfasst auch eine Digitalisierung und eine elektronische Bildbearbeitung, etwa durch Retuschierung oder Montagen. Sie sichern zu, dass das Bild frei von Rechten Dritter ist und stellen die CDU-Deutschlands, ihre Gliederungen sowie Vereinigungen und Sonderorganisationen von sämtlichen Ansprüchen Dritter frei. Dazu gehören auch die Kosten der Rechtsverfolgung. Ihnen ist bekannt, dass Sie diese Einwilligung üblicherweise nicht widerrufen können und kein Anspruch darauf besteht, dass die CDU-Deutschlands und ihre Gliederungen sowie Vereinigungen und Sonderorganisationen das Bild veröffentlicht. Sie verzichten auf Namensnennung, sind  aber auch damit einverstanden, dass Ihr Name in vollständiger oder in abgekürzter Form mit dem Bild genannt wird.

(7) Es besteht kein Klarnamenszwang, eine pseudonyme Nutzung ist möglich.  Standardmäßig werden in der Rangliste für andere Mitglieder Ihr Vor- und Nachname sowie – sofern hochgeladen – Ihr Profilbild und Ihr erreichter Punktestand/Status, die Sie für Aktionen erhalten, angezeigt. Sofern Sie ein Pseudonym nutzen, wird dieses in der Rangliste angezeigt.

(8) Der Zugang zur App ist nur mit Ihren Nutzungsdaten einschließlich eines Passwortes möglich. In Ihrem eigenen Interesse verpflichten Sie sich, ein sicheres persönliches Passwort zu wählen. Für Wahl, Kenntnis und Geheimhaltung des persönlichen Passwortes sind Sie alleine verantwortlich. Mit Ihren Zugangsdaten erfolgende Handlungen werden Ihnen nach diesen Nutzungsbedingungen zugerechnet. Sie sind verpflichtet, jeden Fall eines Missbrauchs Ihrer Daten unverzüglich der CDU Deutschlands  anzuzeigen.

(9) Sie können Ihren Account jederzeit löschen. Es  werden Ihre personenbezogenen Daten gelöscht. Die von Ihnen gesammelten Aktionen (z. B. Angaben Tür zu Tür) bleiben bestehen. Es kann hierdurch kein Rückschluss auf Ihre Person gezogen werden.

§ 8 Nutzung unseres Online-Shops


(1) Der Online-Shop wird von der PORTICA GmbH Marketing Support, nachfolgend PORTICA GmbH genannt, betrieben. Wenn Sie das Bestellformular ausfüllen, werden Ihre Daten an die PORTICA GmbH übermittelt und dort gespeichert. Es werden keine Daten an uns übermittelt oder von uns gespeichert.

PORTICA GmbH verpflichtet sich, die Privatsphäre aller Personen zu schützen, die bei PORTICA GmbH einkaufen und die persönlichen Daten vertraulich zu behandeln. Grundlage hierzu sind die jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen, wie Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) und Information- und Kommunikationsdienstegesetz (IuKDG).

(2) Wenn Sie Online-Shop etwas bestellen möchten, haben Sie die Wahl, ob Sie Ihre für die Bestellung notwendigen Daten nur einmalig für diese Bestellung angeben oder ob Sie ein Kundenkonto anlegen möchten, bei dem Ihre Daten für spätere weitere Einkäufe gespeichert werden. Wenn Sie kein Kundenkonto anlegen, speichert PORTICA Ihre Daten zu dem Zweck der Vertragserfüllung und löscht diese, sobald sie zur Speicherung nicht mehr rechtlich verpflichtet sind. Für die Abwicklung der Verträge notwendige Pflichtangaben sind gesondert markiert, weitere Angaben sind freiwillig.

Bei Anlegung eines Accounts unter „Mein Konto“ werden die von Ihnen dort angegeben Daten widerruflich gespeichert. Auch bei Registrierung eines Kundenkontos erhalten Sie von PORTICA keine Werbe-E-Mails oder Post. Jedoch informieren wir Sie möglicherweise über technische Betreffs.

(3) PORTICA GmbH wird die Daten ausschließlich dazu verwenden, um den mit Ihnen abgeschlossenen Vertrag erfüllen zu können. Eine weitere Verwendung der erhobenen Daten, zum Beispiel zu Werbezwecken, erfolgt nicht ohne Ihre Einwilligung. Diese Einwilligung kann jederzeit durch einfache Mitteilung an die Portica GmbH widerrufen werden.

(4) Bei der Übermittlung personenbezogener Daten setzt PORTICA GmbH Verschlüsselungstechnologie für höchste Vertraulichkeit ein. Die Server setzen verschiedene Sicherheitsmechanismen und Berechtigungsverfahren ein, um den unbefugten Zugriff zu erschweren. Verschlüsselungsverfahren: Eingesetztes Verschlüsselungsprotokoll SSL 3.0, Schlüsselaustausch RSA 2048 Bit, Verschlüsselung der Nutzdaten: AES-256256 Bit.

(5) Mit Ihrer Bestellung stimmen Sie der vorstehend beschriebenen Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen der PORTICA GmbH ausdrücklich zu.

(6) Auch der Online-Shop verwendet Cookies. Falls Sie generell keine Cookies annehmen wollen/können, richten Sie Ihre Bestellung bitte an folgende Adresse: PORTICA GmbH, Marketing Support CDU-Shop, Von-Galen-Str. 35, 47906 Kempen, E-Mail: cdu-shop@portica.de

An diese Adresse wenden Sie sich bitte auch, wenn Sie Ihre bei der PORTICA GmbH  gespeicherten Daten löschen lassen wollen. Dies können Sie jederzeit verlangen.

§ 9 Nutzung von CDUplus


(1) Soweit Sie CDUplus nutzen möchten, müssen Sie sich registrieren.

Bei der Registrierung für CDUplus erheben und verarbeiten wir Pflichtangaben.

Diese Pflichtangaben sind für CDU-Mitglieder die Mitgliederdaten, bestehend aus:

Vorname, Nachname
Mitgliednummer
Geburtsdatum
E-Mail-Adresse
Passwort
Benutzername
PLZ
Neben den Pflichtangaben können Sie auf freiwilliger Basis zusätzliche (im Folgenden „freiwillige Angaben" genannt) Angaben machen. Sie können auch ein Foto von sich hochladen, wenn Sie das wünschen.

Mit der Registrierung versichert der Anmeldende die Richtigkeit seiner Angaben und verpflichtet sich, seine persönlichen Daten aktuell zu halten.

Es besteht kein Klarnamenszwang, eine pseudonyme Nutzung ist möglich. Standardmäßig wird für andere Mitglieder nur Ihr Benutzername in der Benutzerliste sichtbar sein. In Ihrem Nutzerprofil unter Privatsphäre können Sie weitere personenbezogene Daten anderen Mitgliedern sichtbar machen. Ihre freiwilligen Angaben werden für alle anderen Mitglieder erst sichtbar, wenn sie diese Angaben in Ihrem Nutzerprofil besonders kennzeichnen. Sie können freiwillige Angaben jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen, indem Sie die betreffenden Angaben in Ihren Profildaten löschen.

(2) Ihr Profil ist für Nichtmitglieder von CDUplus nicht einsehbar und kann nicht durch Suchmaschinen im Internet ermittelt werden.

(3) Wir verwenden für die Registrierung das sog. Double-opt-in-Verfahren, d. h. Ihre Registrierung ist erst abgeschlossen, wenn Sie zuvor Ihre Anmeldung über eine Ihnen zu diesem Zweck zugesandte Bestätigungs-E-Mail durch Klick auf den darin enthaltenem Link bestätigt haben. Falls Ihre diesbezügliche Bestätigung nicht zeitnah erfolgt, wird Ihre Anmeldung automatisch aus unserer Datenbank gelöscht.

(4) Mit der Registrierung erklärt sich das Mitglied damit einverstanden, dass seine Daten sowie die besonderen Arten personenbezogener Daten (§ 3 Abs. 9 BDSG, z. B. politische Meinungen) erhoben, gespeichert und genutzt werden. Die Daten werden nur für die Zwecke der Arbeit der Partei erhoben, gespeichert und genutzt. Die Daten können auch von den Gliederungen, Vereinigungen und Sonderorganisationen der CDU für die Übersendung von Einladungen und Informationsmaterial genutzt werden. Dieses Einverständnis kann jederzeit mit Wirkung für die Zukunft widerrufen werden.

(5) Der Zugang zu CDUplus ist nur mit Ihren Nutzungsdaten einschließlich eines Passwortes möglich. In Ihrem eigenen Interesse verpflichten Sie sich, ein persönliches Passwort zu wählen und damit das für den Erstzugang vergebene Passwort zu ändern. Für Wahl, Kenntnis und Geheimhaltung des persönlichen Passwortes sind Sie alleine verantwortlich. Mit Ihren Zugangsdaten erfolgende Handlungen werden Ihnen nach diesen Nutzungsbedingungen zugerechnet. Sie sind verpflichtet, jeden Fall eines Missbrauchs Ihrer Daten unverzüglich der CDU Deutschlands  anzuzeigen.

(6) Ausgewählte Inhalte von CDUplus sind auch über unsere mobile App zugänglich.

§ 10 Nachrichten von CDUplus-Mitgliedern

Andere Mitglieder können Ihnen private Nachrichten senden, um mit Ihnen Kontakt aufzunehmen. Die Voreinstellung für den Erhalt solcher Nachrichten ist unter Ihrem Nutzerprofil unter dem Reiter „Privatsphäre" „Persönliches Kontaktformular“ so eingestellt, dass alle anderen CDUplus-Mitglieder Ihnen Nachrichten senden dürfen. Sie können dies aber auch so einstellen, dass niemand Ihnen private Nachrichten senden darf.

§ 11 Nutzung des Antragstools in CDUplus

(1) Über unser Antragstool können Sie bequem und einfach Sachanträge für Parteitage stellen, über Sachanträge Dritter diskutieren und diese unterstützen (im Folgenden Interaktionen genannt).

(2) Für das Stellen von Anträgen nutzen wir das so genannte Double-opt-in-Verfahren, d. h. erst, wenn Sie und die von Ihnen benannten zwei Vertrauenspersonen den Link in einer Bestätigungs-E-Mail angeklickt haben, wird Ihr Antrag veröffentlicht.

(3) Alle Interaktionen werden mit dem, von Ihnen angegebenen (ggf. pseudonymen), CDUplus-Nutzernamen angezeigt.

(4) Bei jeder Interaktion speichern wir intern Ihren Benutzernamen. Dies beruht darauf, dass wir unter Umständen für die Veröffentlichung widerrechtlicher Inhalte haften können. Die Kommentare werden vor Veröffentlichung nicht geprüft. Wir kontrollieren diese jedoch in Stichproben und können diese löschen, wenn Sie möglicherweise rechtswidrige Inhalte erhalten.

(5) Wenn Sie Ihren Account löschen, bleiben Ihre Anträge, Votings oder Äußerungen, weiterhin für alle Nutzer von CDUplus  sichtbar. Ihr Account ist jedoch nicht mehr abrufbar und im Antragstool mit „Anonymous“ gekennzeichnet. Alle anderen Daten werden gelöscht.

(6) Sie haben jederzeit die Möglichkeit Votings oder Kommentare zu löschen. Einmal gestellte Anträge bleiben bestehen.

(7) Sollte ein Antrag die satzungsgemäße erforderliche Unterstützung erhalten, werden die notwendigen personenbezogenen Daten zur weiteren satzungsgemäßen Bearbeitung des Antrages von der CDU Deutschlands und ihren Gliederungen verarbeitet und genutzt.

§ 12 Einräumen von Nutzungsrechten

(1) Durch das Einstellen von Inhalten oder dem Hochladen eines Fotos in Ihrem Profil gewähren Sie der CDU Deutschlands unentgeltlich das einfache, zeitlich und räumlich unbegrenzte und übertragbare Recht, diese Inhalte bzw. Fotos in ihrer ursprünglichen oder veränderter Form zu vervielfältigen, zu verbreiten, vorzutragen, zu senden oder öffentlich zugänglich zu machen. Diese Einwilligung umfasst auch eine Digitalisierung und eine elektronische Bildbearbeitung, etwa durch Retuschierung oder Montagen. Sie verpflichten sich, diese für drei Jahre keiner anderen politischen Partei zu irgendwelchen Werbezwecken zur Verfügung zu stehen.

(2) Sie sind verpflichtet, nur Inhalte oder Fotos einzustellen, die frei von Rechten Dritter sind. Sie tragen dafür Sorge, dass durch ihre Nutzung keine Urheberrechte (z.B. an Fotos, Musik oder Software) verletzt werden. Sie wahren dabei auch die Rechte auf Namensnennung oder Beibehalten der Vermerke des Urhebers. Sie tragen weiterhin dafür Sorge, dass durch ihre Nutzung keine gewerblichen Schutzrechte, insbesondere durch das Verwenden bekannter Marken oder Namen verletzt werden. Sie verpflichten sich, die CDU Deutschlands von allen Ansprüchen Dritter freizuhalten, die gegen die CDU Deutschlands wegen Verstoßes gegen die vorstehenden Absätze geltend gemacht werden.

(3) Die CDU Deutschlands behält sich das Recht vor, Inhalte und eingestellte Fotos zu prüfen und ggf. abzulehnen oder sie jederzeit zu löschen.

Es sind nicht erlaubt:

Gewalt verherrlichende, sexistische oder der Propaganda dienende Darstellungen,
Ausdruck der Geringschätzung von Herkunft, Hautfarbe, Sprache, Zugehörigkeit zu einer Religion, Glaubensgemeinschaft oder politischen Gruppierung sowie
verunglimpfende, belästigende, irreführende und erkennbar der Provokation dienende Verhaltensweisen.
Die CDU Deutschlands behält sich vor, Maßnahmen gegen das Einstellen verbotener Inhalte bzw. Fotos durch automatisierte Verfahren (z.B. Filter) zu ergreifen, ohne sich jedoch hierzu zu verpflichten. Bei schweren oder wiederholten Verstößen kann die CDU Deutschlands Ihr Profil vorübergehend oder dauerhaft sperren und Sie damit von der Nutzung von CDUplus zeitweise oder auf Dauer ausschließen.

(4) Die CDU Deutschlands behält sich zudem das Recht vor, bei Verdacht auf eine strafbare Handlung die Daten des jeweiligen Mitglieds (z.B. Profil- und Nutzungsdaten wie die IP-Adresse) den zuständigen Ermittlungsbehörden oder dem in seinen Rechten Verletzten mitzuteilen.

§ 13 Newsletter

(1) Für die Anmeldung zu unserem Newsletter verwenden wir das sog. Double-opt-in-Verfahren. Das heißt, dass wir Ihnen nach Angabe Ihrer E-Mail-Adresse eine Bestätigungs-E-Mail an die angegebene E-Mail-Adresse senden, in welcher wir Sie um Bestätigung bitten, dass Sie den Versand des Newsletters wünschen. Wenn Sie dies nicht innerhalb von 24 Stunden bestätigen, wird Ihre Anmeldung automatisch gelöscht. Sofern Sie den Wunsch nach dem Empfang des Newsletters bestätigen, speichern wir Ihre E-Mail-Adresse so lange, bis Sie den Newsletter abbestellen. Die Speicherung dient alleine dem Zweck, Ihnen den Newsletter senden zu können. Des Weiteren speichern wir jeweils bei Anmeldung und Bestätigung Ihre IP-Adressen und die Zeitpunkte, um einen Missbrauch Ihrer persönlichen Daten zu verhindern.

(2) Pflichtangabe für die Übersendung des Newsletters ist allein die E-Mail-Adresse. Die Angabe weiterer, gesondert markierter, Angaben ist freiwillig und wird allein zu einer Personalisierung des Newsletters verwendet. Auch diese Daten werden bei Widerruf vollständig gelöscht.

(3) Ihre Einwilligung in die Übersendung des Newsletters können Sie jederzeit widerrufen. Den Widerruf können Sie durch Klick auf den in jeder Newsletter-E-Mail bereitgestellten Link erklären. Ihre angegebenen Daten werden nicht an Dritte weitergegeben.

(4) Die von Ihnen gegebene Einwilligung hat den folgenden Wortlaut:

Wir weisen Sie darauf hin, dass wir bei Versand des Newsletters Ihr Nutzerverhalten auswerten. Für diese Auswertung beinhalten die versendeten E-Mails sogenannte Web-Beacons, auch Tracking-Pixel genannt. Dies sind Ein-Pixel-Bilddateien, die auf unsere Webseiten/App verlinken und uns so ermöglichen, Ihr Nutzerverhalten auszuwerten. Dies erfolgt durch Erhebung der in § 4 genannten Daten sowie Web-Beacons, die Ihrer E-Mail-Adresse zugeordnet und mit einer eigenen ID verknüpft werden. Auch im Newsletter erhaltene Links enthalten diese ID.

Die so erhobenen Informationen speichert der Newsletter-Anbieter auf seinem Server in bei unserem Serviceprovider Union-Betriebs-GmbH. Sie können diesem Tracking jederzeit widersprechen, indem Sie den gesonderten Link, der in jeder E-Mail bereitgestellt wird, anklicken. Ein solches Tracking ist auch dann nicht möglich, wenn Sie in Ihrem E-Mail-Programm die Anzeige von Bildern standardmäßig deaktiviert haben. In diesem Fall wird Ihnen der Newsletter jedoch nicht vollständig angezeigt und Sie können eventuell nicht alle Funktionen nutzen. Wenn Sie die Bilder manuell anzeigen lassen, erfolgt das oben genannte Tracking.

§ 14 Einsatz von Google Analytics

(1) Diese Webseiten/App und die App benutzen Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. („Google“). Google Analytics verwendet sog. „Cookies“, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Webseiten/App durch Sie ermöglichen. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Webseiten/App werden in der Regel an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Im Falle der Aktivierung der IP-Anonymisierung auf dieser Webseiten/App/App, wird Ihre IP-Adresse von Google jedoch innerhalb von Mitgliedstaaten der Europäischen Union oder in anderen Vertragsstaaten des Abkommens über den Europäischen Wirtschaftsraum zuvor gekürzt. Nur in Ausnahmefällen wird die volle IP-Adresse an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gekürzt. Im Auftrag des Betreibers dieser Webseiten/App wird Google diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Webseiten/App auszuwerten, um Reports über die Webseiten/App-Aktivitäten zusammenzustellen und um weitere mit der Webseiten/App-Nutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen gegenüber dem Webseiten/App-Betreiber zu erbringen.

(2) Die im Rahmen von Google Analytics von Ihrem Browser übermittelte IP-Adresse wird nicht mit anderen Daten von Google zusammengeführt.

(3) Sie können die Speicherung der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser-Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Webseiten/App vollumfänglich werden nutzen können.

(4) Sie können darüber hinaus die Erfassung der durch das Cookie erzeugten und auf Ihre Nutzung der Webseiten/App bezogenen Daten (inkl. Ihrer IP-Adresse) an Google sowie die Verarbeitung dieser Daten durch Google verhindern, indem sie das unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plug-in herunterladen und installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de.3 Für die App können Sie dies verhindern, indem Sie unter Einstellungen die Funktion „Statistik erfassen“ deaktivieren.

(5) Diese Webseiten/App verwendet Google Analytics mit der Erweiterung „_anonymizeIp()“. Dadurch werden IP-Adressen gekürzt weiterverarbeitet, eine direkte Personenbeziehbarkeit kann damit ausgeschlossen werden.

(6) Die Nutzung von Google Analytics erfolgt in Übereinstimmung mit den Voraussetzungen, auf die sich die deutschen Datenschutzbehörden mit Google verständigten. Informationen des Drittanbieters: Google Dublin, Google Ireland Ltd., Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Ireland, Fax: +353 (1) 436 1001. Nutzerbedingungen: http://www.google.com/analytics/terms/de.html  sowie die Datenschutzerklärung: http://www.google.de/intl/de/policies/privacy.

§ 15 Einbindung der Dienste Dritter

(1) Wir haben YouTube-Videos in unser Online-Angebot eingebunden, die auf http://www.youtube.com gespeichert sind und von unserer Webseiten/App aus direkt abspielbar sind. Diese sind alle im „erweiterten Datenschutz-Modus“ eingebunden, d. h. dass keine Daten über Sie als Nutzer an YouTube übertragen werden, wenn Sie die Videos nicht abspielen. Erst wenn Sie die Videos abspielen, werden die in Abs. 2 genannten Daten übertragen. Auf diese Datenübertragung haben wir keinen Einfluss.

(2) Durch den Besuch auf der Webseite/App erhalten Drittanbieter die Information, dass Sie die entsprechende Unterseite unserer Webseiten/App aufgerufen haben. Zudem werden die unter § 4 dieser Erklärung genannten Daten übermittelt. Dies erfolgt unabhängig davon, ob dieser Drittanbieter ein Nutzerkonto bereitstellt, über das Sie eingeloggt sind, oder ob kein Nutzerkonto besteht. Wenn Sie bei dem Plug-in-Anbieter eingeloggt sind, werden diese Daten direkt Ihrem Konto zugeordnet. Wenn Sie die Zuordnung mit Ihrem Profil bei dem Plug-in-Anbieter nicht wünschen, müssen Sie sich vor Aktivierung des Buttons ausloggen.

(3) Wir bieten Ihnen die Möglichkeit sich für unsere Dienste mit Facebook-Connect anzumelden. Eine zusätzliche Registrierung ist somit nicht nötig. Zur Anmeldung werden Sie auf die Seite von Facebook weitergeleitet, wo Sie sich mit ihren Nutzungsdaten anmelden können. Hierdurch werden ihre Facebook-Profil und unser Dienst verknüpft. Durch die Verknüpfung erhalten wir automatisch von der Facebook Inc. Ihre öffentlichen Profildaten und Ihre E-Mail-Adresse. Die Verknüpfung ist für andere Facebook-Nutzer nicht sichtbar. Wir können nicht auf Ihr Profil posten.

Weitere Informationen zu Facebook-Connect und den Privatsphäre-Einstellungen entnehmen Sie bitte den Datenschutzhinweisen und den Nutzungsbedingungen der Facebook Inc.

(4) Der Plug-in-Anbieter speichert diese Daten als Nutzungsprofile und nutzt diese für Zwecke der Werbung, Marktforschung und/oder bedarfsgerechten Gestaltung seiner Webseiten/App. Eine solche Auswertung erfolgt insbesondere (auch für nicht eingeloggte Nutzer) zur Erbringung von bedarfsgerechter Werbung und um andere Nutzer des sozialen Netzwerks über Ihre Aktivitäten auf unserer Webseiten/App zu informieren. Ihnen steht ein Widerspruchsrecht zu gegen die Bildung dieser Nutzerprofile, wobei Sie sich zur Ausübung dessen an den jeweiligen Plug-in-Anbieter richten müssen.

(5) Unsere Webseiten/App können die Google Maps API verwenden, um geographische Informationen zu Gliederungen, Vereinigungen oder Veranstaltungen der CDU Deutschlands oder sonstigen Orten visuell darzustellen. Bei der Nutzung von Google Maps werden von Google (Google Inc., 1600 Amphitheatre Parkway, Mountain View, California, 94043) auch Daten über die Nutzung der Maps-Funktionen durch Besucher der Webseiten/Apps erhoben, verarbeitet und genutzt. Nähere Informationen über die Datenverarbeitung durch Google können Sie den Datenschutzhinweisen von Google entnehmen, die Sie in der "Privacy Policy" abrufen können.

(6) Weitere Informationen zu Zweck und Umfang der Datenerhebung und ihrer Verarbeitung durch den Plug-in-Anbieter erhalten Sie in den mitgeteilten Datenschutzerklärungen dieser Anbieter. Dort erhalten Sie auch weitere Informationen zu Ihren diesbezüglichen Rechten und Einstellungsmöglichkeiten zum Schutze Ihrer Privatsphäre.

§ 16 Links zu anderen Webseiten/Apps, Anbietern


Unsere Webseiten/Apps enthält Links zu anderen Webseiten/Apps. Wir haben keinen Einfluss darauf, dass deren Betreiber die Datenschutzbestimmungen einhalten.

Wir sind als Anbieter für eigene Inhalte nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Von diesen eigenen Inhalten sind unter Umständen Links auf die von anderen Anbietern bereitgehaltenen Inhalte zu unterscheiden. Für fremde Inhalte, die über Links zur Nutzung bereitgestellt werden und besonders gekennzeichnet sind, übernehmen wir keine Verantwortung und machen uns deren Inhalt nicht zu Eigen. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte sowie für Schäden, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Webseiten/App, auf die verwiesen wurde.

§ 17 Urheberrecht

Text, Bilder, Grafiken, Sound, Animationen und Videos sowie deren Anordnung auf den Internetseiten der CDU Deutschlands unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderer Schutzgesetze. Die Nutzung ist grundsätzlich nur für den privaten persönlichen Gebrauch gestattet. Jede darüber hinausgehende Nutzung ist nicht gestattet, sofern nichts anderes ausdrücklich bestimmt ist. Wir weisen darauf hin, dass auf den Webseiten/Apps enthaltene Werke teilweise dem Urheberrecht Dritter unterliegen. Durch die CDU Deutschlands kann in der Regel keine Lizenz zur Nutzung erteilt werden.

Die CDU Deutschlands, das Logo der CDU Deutschlands, CDUplus und der Domain-Name genießen namensrechtlichen Schutz.

Wer das Urheber-, Marken- oder Namensrecht verletzt, muss mit der Geltendmachung von Unterlassungs- und Schadensersatzansprüchen durch den Rechteinhaber, bei Verletzungen des Urheber- und Markenrechts auch mit Strafverfolgung rechnen.

§ 18 Verantwortung / Haftung

(1) Die CDU Deutschlands stellt alle Informationen und Bestandteile der Webseiten/App nach bestem Wissen und Gewissen zusammen. Eine Haftung oder Garantie für die Aktualität, Richtigkeit und Vollständigkeit der zur Verfügung gestellten Informationen kann nicht übernommen werden. Ebenso wenig haftet die CDU Deutschlands für etwaige Schäden, die beim Abrufen oder Herunterladen von Daten durch Computerviren verursacht werden. Die CDU Deutschlands kann keine Gewähr für die Verfügbarkeit der Webseiten/Apps/App sowie der auf ihr bereitgestellten Funktionen (wie etwa dem Kommunikationssystem) oder Bestandteilen davon übernehmen.

(2) Soweit ein wegen unzutreffender Beiträge geltend gemachter Schaden nicht bereits nach anderen Bestimmungen dieser Nutzungsbedingungen  von der Haftung ausgeschlossen ist, wird er der Höhe nach durch den Schaden begrenzt,

§ 19 Geltung der Datenschutzbestimmungen


Die Datenschutzbestimmungen sind als Teil des Internetangebotes der CDU Deutschlands zu betrachten. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt. Für die Nutzung von CDU.de gilt deutsches Recht.

Die CDU Deutschlands ist dazu berechtigt, diese Datenschutzbestimmungen jederzeit ganz oder teilweise zu ändern.

§ 20 Abrufbarkeit der Datenschutzbestimmungen

Sie können diese Datenschutzbestimmungen von jeder Seite der Webseiten/App unter dem Link "Datenschutz" abrufen und ausdrucken.

Stand der Datenschutzbestimmungen: 12. Oktober 2017

Ihre Fragen und Anregungen zum Thema Datenschutz sind uns sehr willkommen und wichtig. Sie können uns unter folgender Adresse erreichen: datenschutz@cdu.de.

* inkl. MwSt., zzgl. Versandkosten